Lösung des Problems
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Die vorgeschlagene Lösung des Problems besteht darin, das Recht des Volkes auf ein Referendum nach einer Entscheidung seiner Regierung über den Einsatz militärischer Gewalt im Ausland national gesetzlich zu verankern. In dem Referendum wird die Entscheidung durch die Mehrheit in einer direkten Abstimmung entweder bestätigt oder abgelehnt.
Dies beseitigt eindeutig den Konstruktionsfehler in der Entscheidungskette aller Länder, die keine direkten Demokratien sind, und gibt den Menschen endlich die demokratische Möglichkeit, „Nein“ zum Krieg zu sagen.
Da dies uns weltweit betrifft, fordern wir die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf, eine Resolution zu verabschieden, die alle Mitgliedsstaaten verpflichtet, eine entsprechende nationale Gesetzgebung umzusetzen.
Es gibt Belege dafür, dass wir, das Volk, im Durchschnitt dazu neigen, friedlicher zu sein als Politiker und andere führende Eliten (siehe z. B. 1, 2). Ganz zu schweigen von Autokraten. Uns ein Mitspracherecht bei Kriegsentscheidungen zu geben, sollte die Welt daher friedlicher machen. Und es gibt noch einen weiteren Effekt: Länder, die demokratisch sind, werden bei sonst gleichen Bedingungen als weniger bedrohlich wahrgenommen.
Ein besonders markantes Beispiel ist die Schweiz: Seit dem Sonderbundskrieg 1847 und der anschließenden Verfassung von 1848, die die direkte Demokratie verankerte, war das Land nie wieder in einen Krieg verwickelt – weder als Aggressor noch als Angegriffener.
Das sollte uns zu denken geben …
Natürlich wirft das Verfahren auch Fragen oder Bedenken auf. Einige davon werden in den FAQ beantwortet.
Vorgeschlagene Korrektur des Strukturfehlers: Nach einer Kriegsentscheidung durch eine Regierung wird die Entscheidung – sofern ausreichend viele Menschen dies fordern – in einem anschließenden rechtsverbindlichen Referendum durch eine direkte Volksabstimmung entweder demokratisch legitimiert oder abgelehnt.