„Niemand mag Krieg, aber…“
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Diese Aussage höre ich oft, wenn ich Menschen die Idee von Vetowar erkläre. Typischerweise geht es dann weiter mit „… aber manchmal ist er notwendig / unvermeidlich / das kleinere Übel / eine moralische Pflicht… usw.“
Mit dieser Aussage gibt es mehrere Probleme. Zunächst einmal ist leider schon der erste Teil falsch. Es gibt Menschen, die Krieg mögen. Es gibt Menschen, die vom Krieg profitieren – und zwar gewaltig! Das können Menschen sein, denen große Teile von „Rüstungsunternehmen“ gehören, wie Lockheed Martin, Northrop Grumman, Rheinmetall usw. Diese Menschen wollen in der Regel nicht selbst in den Krieg ziehen, freuen sich aber über enorme Gewinne. Zu dieser Kategorie gehören auch Politiker, die versuchen, ihr Profil als Hardliner zu schärfen. Und dann gibt es Menschen, die Krieg aus verschiedenen Gründen verherrlichen: aus nationalistischen, religiösen oder heroisch-verblendeten Motiven. Diese sind möglicherweise glücklich und voller Vorfreude, selbst in den Krieg zu ziehen.
Die Aussage ist also eine Vereinfachung. Weist man die Menschen darauf hin, korrigieren sie sich meist zu: „Okay, fast niemand mag Krieg, aber…“
Aber das macht einen großen Unterschied! Wir müssen anerkennen, dass manche Menschen Krieg mögen, diese jedoch in fast allen Fällen eine kleine Minderheit darstellen. Das wirft die Frage auf, warum wir zulassen, dass eine kleine Minderheit von Menschen Länder und Gesellschaften in Kriege gegen andere treibt. Hier besteht ein offensichtlicher direkter Widerspruch zu demokratischen Grundsätzen. Offenbar läuft bei der Art und Weise, wie Kriegsentscheidungen getroffen werden, etwas schief – selbst in relativ demokratischen Gesellschaften. Was ist das?
Bei Vetowar sind wir der Überzeugung, dass es einen grundlegenden Fehler in der Art und Weise gibt, wie Kriegsentscheidungen getroffen werden – selbst in demokratischen Gesellschaften –, da gewöhnliche Menschen bei Kriegsentscheidungen tatsächlich nichts mitzureden haben. Einmal an der Macht, können die Machthaber im Grunde tun, was sie wollen, und das Volk hat keine Möglichkeit, sie daran zu hindern. Und genau das muss sich ändern. Es ist einfach nicht mehr hinnehmbar, dass eine Handvoll Menschen Krieg gegen uns alle führt. Punkt!
Das zweite Missverständnis besteht darin, dass Vetowar jede militärische Aktion stoppen würde – selbst in Fällen, in denen Menschen glauben, dass sie in unserer leider unvollkommenen Welt, in der es tatsächlich Aggressoren gibt, die andere Länder angreifen, wirklich gerechtfertigt ist. Man mag darüber streiten, ob solche Situationen nicht tatsächlich vermieden würden, wenn das Recht auf ein Kriegsveto weltweit eingeführt würde, doch der entscheidende Punkt ist, dass es bei Vetowar in erster Linie um die Art und Weise geht, wie Kriegsentscheidungen getroffen werden – nicht darum, ob dieser oder jener Krieg gerechtfertigt ist. Die Idee besteht darin, die Mehrheit der Menschen darüber entscheiden zu lassen, sobald sie mit dem Wunsch jener kleinen Minderheit konfrontiert wird, die auf einen Krieg drängt. Sobald Regierungen, Parlamente, Herrscher oder Diktatoren beschlossen haben, dass sie einen Krieg – oder auch nur eine „Spezialoperation…“ – in einem anderen Land beginnen wollen, soll das Volk das Recht haben, diese Entscheidung infrage zu stellen und ein Referendum zu fordern. Wenn eine Mehrheit der Ansicht ist, dass die Sache gerecht ist und ein Krieg gegen dieses andere Land gerechtfertigt ist, dann soll es so sein. Hoffentlich lernen diese Menschen etwas aus dieser Erfahrung – während wir heute, wenn etwas schiefgeht, einfach die Regierung bei der nächsten Wahl zur Hölle schicken, sofern es überhaupt eine gibt. Es ist also wahrscheinlich, dass nicht jeder Krieg allein durch das gesetzlich verankerte Recht der Menschen auf ein Referendum über eine Kriegsentscheidung verschwinden wird. Schließlich gibt es auch all jene Bürgerkriege, bei denen keine Armee ins Ausland entsandt wird, sondern die Armee gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt wird. Oder manche bewaffneten Gruppen suchen von sich aus den Kampf. Es ist aber auch wahrscheinlich, dass ein Land, in dem bei sonst gleichen Bedingungen ein Recht auf ein Volksveto besteht, weniger geneigt sein wird, einen Krieg gegen ein anderes Land zu beginnen, und auch als weniger bedrohlich wahrgenommen wird als ein Land ohne dieses Recht – und somit auch weniger wahrscheinlich selbst angegriffen wird.