{"id":709,"date":"2023-02-26T23:15:02","date_gmt":"2023-02-26T23:15:02","guid":{"rendered":"https:\/\/vetowar.org\/das-problem\/"},"modified":"2026-05-31T16:21:14","modified_gmt":"2026-05-31T16:21:14","slug":"das-problem","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/vetowar.org\/de\/das-problem\/","title":{"rendered":"Das Problem"},"content":{"rendered":"\n

Also noch einmal: Krieg in Europa! <\/p>\n\n

Nun gut, Putin ist ein Autokrat und tut letztlich, was er will. W\u00e4re Russland eine Demokratie, w\u00e4re der Ukraine-Krieg sicherlich nicht passiert …<\/p>\n\n

Wirklich?<\/p>\n\n

R\u00fcckblick auf 2001. Am 1. Januar wurde George W. Bush Pr\u00e4sident der USA. Neun Monate sp\u00e4ter verwandelten Terroristen das World Trade Center in Schutt und Asche. Als Reaktion auf die Anschl\u00e4ge begann George W. Bush 2001 den Krieg in Afghanistan, der erst 2021 mit dem chaotischen Abzug aus Kabul endete. Mehr als 100.000 Menschen wurden im Afghanistan-Krieg<\/strong> zwischen 2001 und 2014 get\u00f6tet. Die Kosten allein f\u00fcr die USA zwischen 2001 und Ende 2019 werden auf fast eine Billion US-Dollar gesch\u00e4tzt.<\/p>\n\n

Nicht genug: 2003 begann George W. Bush den Irakkrieg<\/strong> \u201eunter Versto\u00df gegen das V\u00f6lkerrecht\u201c. W\u00e4hrend die Kriegsmaschinerie \u00fcber Monate hinweg aufgebaut wurde, versuchte die Regierung, die Menschen von der Notwendigkeit dieses \u201eKriegs gegen den Terror\u201c zu \u00fcberzeugen \u2013 mittels, wie sich sp\u00e4ter herausstellte, L\u00fcgen \u00fcber die Existenz von Massenvernichtungswaffen im Irak. Massendemonstrationen gegen den drohenden Krieg mobilisieren Millionen von Menschen. Der 15. Februar 2003 gilt als das gr\u00f6\u00dfte Protestevent der Menschheitsgeschichte. Allein an diesem Wochenende demonstrieren zwischen 6 und 10 Millionen Menschen in 60 verschiedenen L\u00e4ndern gegen den drohenden Krieg<\/strong><\/a>.<\/strong><\/p>\n\n

Doch Bush, Cheney und Co. lie\u00dfen sich nicht beirren. Der \u201ezweite Irakkrieg\u201c forderte bis zu fast eine Million Menschenleben<\/strong> und verursachte allein auf amerikanischer Seite gesch\u00e4tzte Kriegskosten von etwa 2 Billionen Dollar<\/strong> allein<\/strong><\/a>.<\/p>\n\n

Diese Beispiele zeigen: Nein, es ist nicht nur in Diktaturen<\/strong> so, dass einige wenige M\u00e4chtige Kriege gegen andere L\u00e4nder f\u00fchren k\u00f6nnen \u2013 dies ist auch in Demokratien Realit\u00e4t<\/strong>! <\/p>\n\n

Tats\u00e4chlich spielt es weitgehend keine Rolle, wie die M\u00e4chtigen an die Macht gekommen sind. Sobald sie die Macht haben, gibt es selbst in (indirekten) Demokratien praktisch keine M\u00f6glichkeit, sie aufzuhalten.<\/strong><\/p>\n\n

Man mag dar\u00fcber debattieren, ob die Bev\u00f6lkerung<\/strong> in den USA f\u00fcr den Irak-Krieg gestimmt h\u00e4tte, w\u00e4re ihr die Wahl gegeben worden. Aber darum geht es hier nicht. Der Punkt ist, dass ihr die Wahl NICHT gegeben wurde<\/strong>. Und daher war keine der genannten Kriegsentscheidungen in irgendeiner Weise demokratisch legitimiert!<\/strong> Niemand au\u00dferhalb des engen Kreises der Machthaber konnte \u00fcber diese Kriege tats\u00e4chlich entscheiden.<\/p>\n\n

Sie werden sagen, dass in Demokratien eine Kriegsentscheidung von den Parlamenten getroffen werden muss und diese demokratische Legitimit\u00e4t besitzen. Auch der Irak-Krieg ging durch den US-Kongress. Ist also am Ende eine Kriegsentscheidung in einer Demokratie nicht automatisch demokratisch legitimiert?<\/strong><\/p>\n\n

Leider nein<\/strong>, zumindest nicht im eigentlichen Sinne.<\/p>\n\n

In indirekten Demokratien \u00fcbt die Bev\u00f6lkerung ihren Einfluss aus, indem sie zwischen verschiedenen Wahlprogrammen, Parteien oder Kandidaten w\u00e4hlt. Die Notwendigkeit einer Entscheidung \u00fcber eine \u201emilit\u00e4rische Intervention\u201c<\/strong> wird jedoch typischerweise durch ein Ereignis ausgel\u00f6st, das nach<\/strong> der letzten Wahl<\/strong> der Parlamentsmitglieder oder des Pr\u00e4sidenten eintritt. Wie die Anschl\u00e4ge vom 11. September in den USA. Und nat\u00fcrlich gibt es keinen Einfluss kriegsausl\u00f6sender Ereignisse r\u00fcckwirkend auf<\/strong> jene Wahlprogramme<\/strong>. Zum Zeitpunkt der Wahl stand die M\u00f6glichkeit, in den Krieg mit Afghanistan oder dem Irak zu ziehen, in keinem Wahlprogramm<\/strong>.<\/p>\n\n

Nat\u00fcrlich geh\u00f6rt es zum Alltag in einer indirekten Demokratie, dass Politiker auch versuchen, Probleme zu l\u00f6sen, die nach den Wahlen auftreten. Aber die Schwere einer Kriegsentscheidung steht in besonders eklatantem Widerspruch zu dem strikt verschwindenden Einfluss der Bev\u00f6lkerung \u2013 selbst in wirklich gutwilligen Demokratien \u2013 und erfordert eine zus\u00e4tzliche Legitimierung.<\/strong><\/p>\n\n

Es ist zu bef\u00fcrchten, dass der Mangel an demokratischer Legitimit\u00e4t in indirekten Demokratien erheblich zur Existenz vieler Kriege beigetragen hat \u2013 und dies auch in Zukunft tun wird, solange dieses strukturelle Problem in der Entscheidungskette nicht gel\u00f6st ist. <\/p>\n\n

\"\"<\/figure>
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Abb.: Das Problem<\/p>\n\n\n\n

Kriegsentscheidungen werden oft durch Ereignisse ausgel\u00f6st, die eintreten, w\u00e4hrend eine Regierung bereits im Amt ist. Die Frage, ob man in den Krieg ziehen sollte oder nicht, ist daher nicht Teil irgendeines Wahlprogramms. Selbst in einer (indirekten) Demokratie sind Kriegsentscheidungen daher typischerweise nicht demokratisch legitimiert:<\/p>\n\n\n\n

Niemand hat jemals die Bev\u00f6lkerung gefragt!<\/p>\n<\/div><\/div>\n\n

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Wie l\u00e4sst sich das Problem l\u00f6sen?<\/strong><\/a><\/p>\n\n

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